Echte Demokratie, Merkmale, Volksbegehren, Parteien, Kontakt
 

Parteien zur "ECHTEN Demokratie":


Ergebnisse bei einem Auszählungsstand von 100%:
ÖVP: 30,4% (-7,3%)
FPÖ: 25,8% (+6,9%)
SPÖ: 17,9% (-2,2%)
KPÖplus-Salzburg: 11,7% (+11,3%)
GRÜNE: 8,2% (-1,1%)
============== undemokratische 5% Hürde =================
NEOS-Salzburg: 4,2% (-3,1%)
"WIR sind Salzburg": 1,2% (+1,2%)
MFG-Salzburg: 0,8% (+0,8%)
FPS: 0,0% (-4,5%)
MAYR: 0,0% (-1,8%)
CPÖ: 0,0% (-0,1%)

Anmerkungen:
1) Die NEOS hätten eventuell doch die Frage zur künstlichen 5%-Hürde (siehe unten) beantworten sollen.
2) Die Meinungsforscher erleben - wieder einmal - eine satte Niederlage. Die KPÖ würde um die 5% eingeschätzt, geworden sind es 11,6% und dass die NEOS aus dem Salzburger Landtag rausfliegen, hat niemand vorhergesagt.
Wer bezahlt eigentlich die Meinungsforscher für derart falsche Prognosen?
 

Demokratie-Fragen an die wahlwerbenden Parteien in Salzburg:

1) 8 Parteien treten zur Salzburger Landtagswahl an, aber nur 5 Spitzenkandidaten von Parteien wurden zur Diskussion auf ORF und oe24 eingeladen. Sie finden das fair?
FPÖ:
GRÜNE:
KPÖplus-Salzburg: "NEIN"
MFG-Salzburg:
NEOS-Salzburg:
ÖVP:
SPÖ:
"WIR sind Salzburg": "Nein, es ist ein politischer Skandal."

2) Eine Wahl soll ein repräsentatives Abbild des Volkes sein. Jede Stimme soll daher gleich viel Wert sein. Sie sind daher für die Abschaffung der 5%-Hürde zum Einzug in den Salzburger Landtag.
FPÖ:
GRÜNE:
KPÖplus-Salzburg: "Ja, die großen Parteien sollten sich nicht davor fürchten, dass die Wählerinnen und Wählern auch mal neue Parteien wählen."
MFG-Salzburg
NEOS-Salzburg
ÖVP:
SPÖ:
"WIR sind Salzburg": "Ja, denn wenn wir 100 % durch die 36 Mandaten dividieren, haben wir rund 2,8% pro Mandat. Und das gehört umgesetzt."

3) Sie streben es an, bestmöglich in den Salzburger Landtag zu kommen und nicht in die Salzburger Landesregierung. (Ein Demokrat wäre klarerweise für eine Gewaltentrennung und will diese auch nicht umgehen.)
FPÖ:
GRÜNE:
KPÖplus-Salzburg: "Ja, KPÖ PLUS tritt an, um eine Stimme in den Landtag zu bringen, die auch nach der Wahl verlässlich für Themen wie leistbares Wohnen eintritt. Demokratie braucht Opposition, und die nächste ÖVP-geführte Landesregierung braucht ein kritisches Gegenüber."
MFG-Salzburg
NEOS-Salzburg
ÖVP:
SPÖ:
"WIR sind Salzburg": "Ja, wir sind die Einzigen, die eine echte Opposition und nicht eine geführte Opposition sein werden. Und ja, sie haben Angst vor uns, sonst hätte wir mehr Medienpräsenz bekommen."

4) Sie sind für das geheime und persönliche Wahlrecht.
(Das schließt klarerweise die Briefwahl aus. Sogar Stimmenkauf ist mit der Briefwahl möglich, aber verboten, so wie Falschparken auch...)
FPÖ:
GRÜNE:
KPÖplus-Salzburg: "Ja. Die Briefwahl ist aber eine gute Möglichkeit, um mehr Menschen ein politisches Mitspracherecht zu geben und deshalb demokratiefördernd."
MFG-Salzburg
NEOS-Salzburg
ÖVP:
SPÖ:
"WIR sind Salzburg": "Ja, weil sie ehrlich ist und vielen Menschen ein Möglichkeit gibt, mitzubestimmen. Wichtig dabei: es ist demokratiefördernd."

5) In die Landesregierung sollen die best-geeigneten Personen als Landesräte bzw Landeshauptmann/frau kommen.
(Diese Stellen werden daher ausgeschrieben. Der beste Kandidat soll gewinnen. Idealer Weise werden die Mitglieder der Salzburger Landesregierung in einer eigenen, unabhängigen Wahl vom Volk gewählt.)
FPÖ:
GRÜNE:
KPÖplus-Salzburg: "Auch die Mitglieder der Landesregierung sollten demokratisch gewählt werden, da sie (selbst gegenüber dem Landesparlament) in einer starken Machtposition sind."
MFG-Salzburg
NEOS-Salzburg
ÖVP:
SPÖ:
"WIR sind Salzburg": "Ganz einfach: demokratisch auch die Landesregierung wählen."

6) Das Recht geht vom Volk aus. Sie sind daher für Volksabstimmungen auf Salzburger Landesebene.
(Bisher gab es noch keine Volksabstimmung auf Landesebene in Salzburg. Probleme gibt es genügend, schwerwiegende und zahlreiche.)
FPÖ:
GRÜNE:
KPÖplus-Salzburg: "Ja, wir treten für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie ein. Wir wollen die Mitbestimmung auf Landesebene, aber auch auf kommunaler Ebene stark ausbauen."
MFG-Salzburg
NEOS-Salzburg
ÖVP:
SPÖ:
"WIR sind Salzburg": "Ja, wir (ich) fordern das bereits seit Jahren und setzen eine Volksbefragung in Salzburg gerade um (zum Thema S Link)."

7. Sie haben das ECHTE Demokratie - Volksbegehren bereits unterschrieben. (Damit beweisen Sie, dass Ihnen ECHTE Demokratie ein wichtiges Anliegen ist.)

FPÖ:
GRÜNE:
KPÖplus-Salzburg: "Noch nicht, dank Ihrer Zuschrift werden wir uns aber noch innerhalb des Eintragungszeitraumes damit befassen."
MFG-Salzburg
NEOS-Salzburg
ÖVP:
SPÖ:
"WIR sind Salzburg": "Ja, ich habe es bereits unterschrieben."

Quellen:
* KPÖplus: die Antworten wurden von Hr. Dankl persönlich verfasst; Max Veulliet, E-mail v. 20.4.2023
* WIR sind Salzburg: Gerhard Pöttler, E-mail v. 22.4.2023

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Kontakt:
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Telefon: 0676 - 403 90 90
 


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