Echte Demokratie, Merkmale, Volksbegehren, Parteien, Kontakt
 

ECHTE-Demokratie-Volksbegehren:

1. Der Text des Volksbegehrens
2. Unterstützungserklärungen unterschreiben
3. Informieren Sie Freunde & Nachbarn / Werbematerial
4. Gruppen, die das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren unterstützen

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Das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren ist die Basis für alle anderen Volksbegehren.
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1. Der Text des Volksbegehrens:

"Der Nationalrat möge unverzüglich Bundes(verfassungs)gesetze zur Umsetzung echter Demokratie in Österreich beschließen.
1. Echte Demokratie = Absolutes Diktaturverbot!
Demnach soll kein Gesetz, zu keinem Zeitpunkt oder aus irgendeinem Anlass beschlossen werden, das der Bundesverfassung widerspricht.
2. Versammlungsfreiheit
3. Volksabstimmungen, die auch durch das Volk einleitbar sind (z.B. durch Volksbegehren)
4. faires Wahlrecht, wo jede Stimme gleich viel zählt (z.B. keine %-Hürden)

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2. Unterstützungserklärung unterzeichnen:

Die Eintragungswoche fand von 17.- 24. April 2023 statt.
Ergebnis: 131.619 Unterstützungserklärungen. Damit wurde das Ziel erreicht.
Das Volksbegehren kommt nun ins Parlament.
Dort werden die parteipolitischen Abgeordneten über das Volksbegehren entscheiden.
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3. Informieren Sie Ihre Freunde & Nachbarn:

5 Freunde mitnehmen

Am besten zumindest 5 Freunde zum Unterschreiben motivieren.
DANKE !

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PS: Werbematerial
* Hier der ECHTE-Demokratie-Volksbegehren Flugzettel als .pdf zum Herunterladen, Ausdrucken und Verteilen.

* Das linke Bild im Internet verwenden,
z.B. für Telegram, Facebook, Twitter, E-mail usw.
Danke nochmals.
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4. Gruppen, die das Volksbegehren unterstützen:

Folgende Gruppen machen auf das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren aufmerksam:

* ARTIKEL EINS: Die Gruppierung setzt sich für Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung ein: "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus."

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* Demokratische Alternative (DA): "Ich habe als Vorsitzender der DA heute dieses Volksbegehren unterstützt (so wie auch andere derzeit laufende, z.B. gegen jeden Impfzwang, für eine Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen etc.).
Was aber nicht einmal automatisch heißt, dass dies jetzt alle in der DA so machen sollen und werden. Das ist die freie Entscheidung jeder einzelnen Person!.
     Unterstütze ich daher die Gruppierungen oder Personen, die diese Volksbegehren eingebracht haben? NEIN!
Unterstütze ich den unbändigen Drang einzelner, inmitten einer Pandemie ohne Masken und Abstand in einem Massenauflauf herumzumarschieren? NEIN!
Staatsverweigerung? Umsturz? Gewalt? Gesetzesbruch? NEIN!
     Ich unterstütze das, was es ist: Ein Volksbegehren mit einem ganz bestimmten Inhalt! Weil es weitgehend dem entspricht, was in unserem eigenen Verfassungsvorschlag enthalten ist - und es paradox wäre, so einen Vorstoß daher NICHT zu unterstützen.
     Die INHALTE sind es, die zählen, die SACHE selbst! ... "
     Gerhard Kuchta

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* demokratisches bündnis österreich (dbö):
"Seit dem 1. April 2021 kann das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren unterstützt werden. Auch in unserem Sinne wünschen wir uns einen Erfolg."
     Konstantin Chatziathanassiou

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* ethos.at
"Was ist echte Demokratie? Empirisch betrachtet - im Vergleich von rund 200 Staaten dieser Welt, die fast alle in ihrem Selbstverständnis demokratisch sind - ist es unmöglich, in der Vielfalt dieser Demokratien einen gemeinsamen Nenner zu finden und diesen als "ECHTE Demokratie" zu bezeichnen. Philosophisch betrachtet ist die Frage einfacher zu beantworten: zum Wesen einer ECHTEN Demokratie gehört die Gewaltenteilung von Exekutive, Legislative und Judikative. Das bedeutet nicht nur, dass sie formal in einer demokratischen Verfassung verankert sind, sondern auch, dass diese drei Institutionen real unabhängig voneinander sind und sich gegenseitig kontrollieren. Das sollten wir seit Jean-Jacques Rosusseau wissen, der bereits im 18. Jahrhundert seinen visionären "Gesellschaftsvertrag" publiziert hat.
     Dieses Wissen hat Österreich seit dem historischen Beginn unserer Demokratie mit einer historisch revolutionären Verfassung 1920 niemals in die Tat umgesetzt. Ganz im Gegenteil, nach dem 1. Weltkrieg zwei Machtblöcke, nach dem 2. Weltkrieg (WK2) drei und derzeit fünf Parteien, beanspruchen "die" Macht für sich, obwohl sie laut Verfassung "nur" die Verantwortung für die Gesetzgebung hätten. Wir wählen die Legislative, deren Parteispitzen sich anmaßen, eine Erbpacht auf die Führung der Exekutive inne zu haben. Diese Praxis, auch "Realverfassung" genannt, widerspricht dem Bundesverfassungsgesetz (B-VG), insbesondere den Artikeln 1, 19 und 56.
     Ein weiterer Wesenszug einer ECHTEN Demokratie ist ihre Offenheit. Das sollten wir seit Karl Popper wissen, der unmittelbar nach dem WK2 sein Werk "Die offene Gesellschaft und ihre Feinde" vorgelegt hat. Dieses Standardwerk zum Verständnis einer modernen Demokratie ist längst in Vergessenheit geraten. Die führenden Politiker unseres Landes haben unsere Republik (nicht erst seit Corona, sondern seit Jahrzehnten) zu einer geschlossenen Gesellschaft deformiert, basierend auf geschlossenen Anstalten (= Parlamentsparteien), die sich anmaßen, die einzigen und wahren Vertreter des Volkes zu sein.
     Die Verfassung insgesamt  (B-VG mit Nebenverfassungsrecht) enthält mehr als 1.000 Artikel. Dazu kommen in einfachen Gesetzen hunderte Paragrafen in Verfassungsrang. Diese Praxis der Verfassungsgesetzgebung ist weltweit einmalig und widerspricht dem Grundsatz, dass eine demokratische Verfassung kompakt, übersichtlich und für alle Staatsbürger verständlich sein muss. Dieser Grundsatz ist unabdingbar für eine ECHTE Demokratie, denn nur wenn das gesamte Volk die Verfassung kennt und sich damit identifiziert, kann diese Verfassung Grundlage einer Demokratie sein. Die derzeitige österreichische Verfassung ist Grundlage einer Expertokratie - drei Jahre Corona-Herrschaft haben sichtbar gemacht, was das bedeutet.
     Eine ECHTE Demokratie in Österreich kann sich daher nicht mit folgendem Bekenntnis zufrieden geben: "Demnach soll kein Gesetz, zu keinem Zeitpunkt oder aus irgendeinem Anlass beschlossen werden, das der Bundesverfassung widerspricht."Eine ECHTE Demokratie muss mit einer breit angelegten Verfassungsdiskussion in Österreich beginnen, um nach 100 Jahren exzessiver Verfassungsgesetzgebung im alleinigen Interesse der Mehrheitsparteien überhaupt eine demokratische, d.h. vom Volk erstellte und vom Volk angenommene Verfassung als Grundlage für die Zukunft unseres Landes zu erhalten.
     Das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren ist ein Schritt auf diesem Weg und wird deshalb vom Verein Moral 4.0 (www.ethos.at) unterstützt."
     Mag. Hubert Thurnhofer
 
 


* Freidemokraten (FD):
"... Wer für Selbstbestimmung eintritt, kommt an besseren Mitbestimmungsmöglichkeiten nicht vorbei. ..."
      Günther Koller

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* Planetarier:
"Mehr direkte Demokratie bedeutet für uns die Abschaffung der 4%-Hürde und eine Stärkung der Menschen- und der Grundrechte. Demokratie wird nicht kostenfrei geliefert, für Demokratie setzt man sich tagtäglich ein. Gebote, Menschenrechte, Erste Hilfe und Frieden generell ist uns Planetariern ein Anliegen. Mehr direkte Demokratie bedeutet auch, dass jede Stimme zählt.
Eine aktive Beteiligung und Mut zur Mitgestaltung ist gefragt!".
     Thomas Winterbacher

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* Radikaldemokratische Innovationspartei Österreichs (RIO): "Die österreichische Demokratie ist veraltet – höchste Zeit für ein Update! Grundprinzipien der Verfassung, Grund- und Menschenrechte müssen - ohne wenn und aber - erhalten und umgesetzt werden!"
      Thomas Böhm

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* Der Bevollmächtigte des Volksbegehrens:
"Wir haben nun schon über 120 Merkmale gefunden, wo die ECHTE-Demokratie von der real existierenden (Schein-)Demokratie in Österreich abweicht.
Das V-Dem-Institut der Universität Göteborg (SWE) - das den Demokratiereport 2022 herausgibt - hat Österreich zurückgestuft und zwar von einer "liberalen Deomkratie" zu einer reinen "Wahldemokratie" (Seite 14 u. S. 45). Das heißt, die Bürger können nur mehr bei einer Wahl ihre Stimme abgeben und haben keine weiteren Einflussmöglichkeiten auf die Politik.
     Doch selbst die Wahldemokratie in Österreich ist nicht repräsentativ für den Volkswillen und um den geht es ja eigentlich in einer Demokratie bzw. Volksherrschaft. Umso wichtiger ist es, jetzt ein sehr deutliches Zeichen für ECHTE-Demokratie in Österreich zu setzen. Schaffen wir ein demokratisches Bewußtsein und unterstützen wir das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren gemeinsam."
     Mag. Robert Marschall, Initiator und Bevollmächtigter
 

* demo-info.at / Volksbegehren: Erwähnung bei den laufenden Volksbegehren

Vielen Dank allen Unterstützern!


www.echte-demokratie.at / Volksbegehren