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Das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren ist die Basis für alle anderen
Volksbegehren.
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Sie
können unterschreiben:
1. entweder mittels der Handysignatur
von
Mo-So von 0-24 Uhr (Ihre Daten bekommt dabei nur das Innenministerium)
oder
2. auf Papier auf jedem Magistrat / Rathaus / Gemeindeamt zu
den jeweiligen Öffnungszeiten.
In Wien in den Bezirksämter:
Mo. - Fr. von 8:00-15:30 Uhr
und Do. von 8:00-17:30 Uhr.
In kleinen Gemeinden ist es aus Geheimhaltungsgründen besser,
Sie unterschreiben in der Nachbargemeinde. Dann erfährt es Ihr Bürgermeister
nicht.
Die Unterstützung ist für alle Bürger kostenlos.
Je früher Sie dieses Volksbegehren unterschreiben,
desto früher wird Österreich eine ECHTE Demokratie bekommen.
Wer darf das Volksbegehren unterschreiben?
Antwort: Zeichnungsberechtigt sind alle
Österreicher ab 16 Jahre, auch Auslandsösterreicher.
Rechtsgrundlage: §7 Volksbegehrengesetz:
"Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums
(§ 6 Abs. 3) das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt und zum Stichtag
in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist."
Am besten zumindest 5 Freunde zum Unterschreiben motivieren.
DANKE !
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PS: Werbematerial
* Hier der ECHTE-Demokratie-Volksbegehren
Flugzettel als .pdf zum Herunterladen, Ausdrucken und Verteilen.
* Das linke Bild im Internet verwenden,
z.B. für Telegram, Facebook, Twitter, E-mail usw.
Danke nochmals.
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ARTIKEL
EINS: Die Gruppierung setzt sich für Artikel 1 der österreichischen
Bundesverfassung ein: "Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus."
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Demokratische
Alternative (DA): "Ich habe als Vorsitzender der DA heute dieses
Volksbegehren unterstützt (so wie auch andere derzeit laufende, z.B.
gegen jeden Impfzwang, für eine Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen
etc.). Was aber nicht einmal automatisch heißt, dass dies jetzt alle
in der DA so machen sollen und werden. Das ist die freie Entscheidung jeder
einzelnen Person!.
Unterstütze ich daher die Gruppierungen
oder Personen, die diese Volksbegehren eingebracht haben? NEIN!
Unterstütze ich den unbändigen Drang einzelner, inmitten
einer Pandemie ohne Masken und Abstand in einem Massenauflauf herumzumarschieren?
NEIN!
Staatsverweigerung? Umsturz? Gewalt? Gesetzesbruch? NEIN!
Ich unterstütze das, was es ist: Ein
Volksbegehren mit einem ganz bestimmten Inhalt! Weil es weitgehend dem
entspricht, was in unserem eigenen Verfassungsvorschlag enthalten ist -
und es paradox wäre, so einen Vorstoß daher NICHT zu unterstützen.
Die INHALTE sind es, die zählen, die SACHE selbst! ... "
Gerhard Kuchta
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demokratisches
bündnis österreich (dbö):
"Seit dem 1. April 2021 kann das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren
unterstützt werden. Auch in unserem Sinne wünschen wir uns einen
Erfolg."
Konstantin Chatziathanassiou
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Freidemokraten (FD):
"... Wer für Selbstbestimmung eintritt, kommt an besseren Mitbestimmungsmöglichkeiten
nicht vorbei. ..."
Günther Koller
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Planetarier:
"Mehr direkte Demokratie bedeutet für uns die Abschaffung der
4%-Hürde und eine Stärkung der Menschen- und der Grundrechte.
Demokratie wird nicht kostenfrei geliefert, für Demokratie setzt man
sich tagtäglich ein. Gebote, Menschenrechte, Erste Hilfe und Frieden
generell ist uns Planetariern ein Anliegen. Mehr direkte Demokratie bedeutet
auch, dass jede Stimme zählt.
Eine aktive Beteiligung und Mut zur Mitgestaltung ist gefragt!".
Thomas Winterbacher
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Radikaldemokratische
Innovationspartei Österreichs (RIO): "Die österreichische
Demokratie ist veraltet – höchste Zeit für ein Update! Grundprinzipien
der Verfassung, Grund- und Menschenrechte müssen - ohne wenn und aber
- erhalten und umgesetzt werden!"
Thomas Böhm
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* Der Bevollmächtigte des Volksbegehrens:
"Wir haben nun schon über 120 Merkmale
gefunden, wo die ECHTE-Demokratie von der real existierenden (Schein-)Demokratie
in Österreich abweicht.
Das V-Dem-Institut der Universität Göteborg (SWE) - das den
Demokratiereport
2022 herausgibt - hat Österreich zurückgestuft und zwar von
einer "liberalen Deomkratie" zu einer reinen "Wahldemokratie"
(Seite 14 u. S. 45). Das heißt, die Bürger können nur mehr
bei einer Wahl ihre Stimme abgeben und haben keine weiteren Einflussmöglichkeiten
auf die Politik.
Doch selbst die Wahldemokratie in Österreich
ist nicht repräsentativ für den Volkswillen und um den geht es
ja eigentlich in einer Demokratie bzw. Volksherrschaft. Umso wichtiger
ist es, jetzt ein sehr deutliches Zeichen für ECHTE-Demokratie in
Österreich zu setzen. Schaffen wir ein demokratisches Bewußtsein
und unterstützen wir das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren
gemeinsam."
Mag. Robert Marschall, Initiator und Bevollmächtigter
* demo-info.at / Volksbegehren: Erwähnung bei den laufenden Volksbegehren
Vielen Dank allen Unterstützern!
www.echte-demokratie.at / Volksbegehren |