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Das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren ist die Basis für alle anderen
Volksbegehren.
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Am besten zumindest 5 Freunde zum Unterschreiben motivieren.
DANKE !
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PS: Werbematerial
* Hier der ECHTE-Demokratie-Volksbegehren
Flugzettel als .pdf zum Herunterladen, Ausdrucken und Verteilen.
* Das linke Bild im Internet verwenden,
z.B. für Telegram, Facebook, Twitter, E-mail usw.
Danke nochmals.
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ARTIKEL
EINS: Die Gruppierung setzt sich für Artikel 1 der österreichischen
Bundesverfassung ein: "Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus."
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Demokratische
Alternative (DA): "Ich habe als Vorsitzender der DA heute dieses
Volksbegehren unterstützt (so wie auch andere derzeit laufende, z.B.
gegen jeden Impfzwang, für eine Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen
etc.).
Was aber nicht einmal automatisch heißt, dass dies jetzt alle
in der DA so machen sollen und werden. Das ist die freie Entscheidung jeder
einzelnen Person!.
Unterstütze ich daher die Gruppierungen
oder Personen, die diese Volksbegehren eingebracht haben? NEIN!
Unterstütze ich den unbändigen Drang einzelner, inmitten
einer Pandemie ohne Masken und Abstand in einem Massenauflauf herumzumarschieren?
NEIN!
Staatsverweigerung? Umsturz? Gewalt? Gesetzesbruch? NEIN!
Ich unterstütze das, was es ist: Ein
Volksbegehren mit einem ganz bestimmten Inhalt! Weil es weitgehend dem
entspricht, was in unserem eigenen Verfassungsvorschlag enthalten ist -
und es paradox wäre, so einen Vorstoß daher NICHT zu unterstützen.
Die INHALTE sind es, die zählen, die
SACHE selbst! ... "
Gerhard Kuchta
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demokratisches
bündnis österreich (dbö):
"Seit dem 1. April 2021 kann das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren
unterstützt werden. Auch in unserem Sinne wünschen wir uns einen
Erfolg."
Konstantin Chatziathanassiou
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* ethos.at
"Was ist echte Demokratie? Empirisch betrachtet - im Vergleich von
rund 200 Staaten dieser Welt, die fast alle in ihrem Selbstverständnis
demokratisch sind - ist es unmöglich, in der Vielfalt dieser Demokratien
einen gemeinsamen Nenner zu finden und diesen als "ECHTE Demokratie" zu
bezeichnen. Philosophisch betrachtet ist die Frage einfacher zu beantworten:
zum Wesen einer ECHTEN Demokratie gehört die Gewaltenteilung von Exekutive,
Legislative und Judikative. Das bedeutet nicht nur, dass sie formal in
einer demokratischen Verfassung verankert sind, sondern auch, dass diese
drei Institutionen real unabhängig voneinander sind und sich gegenseitig
kontrollieren. Das sollten wir seit Jean-Jacques Rosusseau wissen, der
bereits im 18. Jahrhundert seinen visionären "Gesellschaftsvertrag"
publiziert hat.
Dieses Wissen hat Österreich seit
dem historischen Beginn unserer Demokratie mit einer historisch revolutionären
Verfassung 1920 niemals in die Tat umgesetzt. Ganz im Gegenteil, nach dem
1. Weltkrieg zwei Machtblöcke, nach dem 2. Weltkrieg (WK2) drei und
derzeit fünf Parteien, beanspruchen "die" Macht für sich, obwohl
sie laut Verfassung "nur" die Verantwortung für die Gesetzgebung hätten.
Wir wählen die Legislative, deren Parteispitzen sich anmaßen,
eine Erbpacht auf die Führung der Exekutive inne zu haben. Diese Praxis,
auch "Realverfassung" genannt, widerspricht dem Bundesverfassungsgesetz
(B-VG), insbesondere den Artikeln 1, 19 und 56.
Ein weiterer Wesenszug einer ECHTEN Demokratie
ist ihre Offenheit. Das sollten wir seit Karl Popper wissen, der unmittelbar
nach dem WK2 sein Werk "Die offene Gesellschaft und ihre Feinde" vorgelegt
hat. Dieses Standardwerk zum Verständnis einer modernen Demokratie
ist längst in Vergessenheit geraten. Die führenden Politiker
unseres Landes haben unsere Republik (nicht erst seit Corona, sondern seit
Jahrzehnten) zu einer geschlossenen Gesellschaft deformiert, basierend
auf geschlossenen Anstalten (= Parlamentsparteien), die sich anmaßen,
die einzigen und wahren Vertreter des Volkes zu sein.
Die Verfassung insgesamt (B-VG mit
Nebenverfassungsrecht) enthält mehr als 1.000 Artikel. Dazu kommen
in einfachen Gesetzen hunderte Paragrafen in Verfassungsrang. Diese Praxis
der Verfassungsgesetzgebung ist weltweit einmalig und widerspricht dem
Grundsatz, dass eine demokratische Verfassung kompakt, übersichtlich
und für alle Staatsbürger verständlich sein muss. Dieser
Grundsatz ist unabdingbar für eine ECHTE Demokratie, denn nur wenn
das gesamte Volk die Verfassung kennt und sich damit identifiziert, kann
diese Verfassung Grundlage einer Demokratie sein. Die derzeitige österreichische
Verfassung ist Grundlage einer Expertokratie - drei Jahre Corona-Herrschaft
haben sichtbar gemacht, was das bedeutet.
Eine ECHTE Demokratie in Österreich
kann sich daher nicht mit folgendem Bekenntnis zufrieden geben: "Demnach
soll kein Gesetz, zu keinem Zeitpunkt oder aus irgendeinem Anlass beschlossen
werden, das der Bundesverfassung widerspricht."Eine ECHTE Demokratie muss
mit einer breit angelegten Verfassungsdiskussion in Österreich beginnen,
um nach 100 Jahren exzessiver Verfassungsgesetzgebung im alleinigen Interesse
der Mehrheitsparteien überhaupt eine demokratische, d.h. vom Volk
erstellte und vom Volk angenommene Verfassung als Grundlage für die
Zukunft unseres Landes zu erhalten.
Das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren ist
ein Schritt auf diesem Weg und wird deshalb vom Verein Moral 4.0 (www.ethos.at)
unterstützt."
Mag. Hubert Thurnhofer
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Freidemokraten (FD):
"... Wer für Selbstbestimmung eintritt, kommt an besseren Mitbestimmungsmöglichkeiten
nicht vorbei. ..."
Günther Koller
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Planetarier:
"Mehr direkte Demokratie bedeutet für uns die Abschaffung der
4%-Hürde und eine Stärkung der Menschen- und der Grundrechte.
Demokratie wird nicht kostenfrei geliefert, für Demokratie setzt man
sich tagtäglich ein. Gebote, Menschenrechte, Erste Hilfe und Frieden
generell ist uns Planetariern ein Anliegen. Mehr direkte Demokratie bedeutet
auch, dass jede Stimme zählt.
Eine aktive Beteiligung und Mut zur Mitgestaltung ist gefragt!".
Thomas Winterbacher
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Radikaldemokratische
Innovationspartei Österreichs (RIO): "Die österreichische
Demokratie ist veraltet – höchste Zeit für ein Update! Grundprinzipien
der Verfassung, Grund- und Menschenrechte müssen - ohne wenn und aber
- erhalten und umgesetzt werden!"
Thomas Böhm
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* Der Bevollmächtigte des Volksbegehrens:
"Wir haben nun schon über 120 Merkmale
gefunden, wo die ECHTE-Demokratie von der real existierenden (Schein-)Demokratie
in Österreich abweicht.
Das V-Dem-Institut der Universität Göteborg (SWE) - das den
Demokratiereport
2022 herausgibt - hat Österreich zurückgestuft und zwar von
einer "liberalen Deomkratie" zu einer reinen "Wahldemokratie"
(Seite 14 u. S. 45). Das heißt, die Bürger können nur mehr
bei einer Wahl ihre Stimme abgeben und haben keine weiteren Einflussmöglichkeiten
auf die Politik.
Doch selbst die Wahldemokratie in Österreich
ist nicht repräsentativ für den Volkswillen und um den geht es
ja eigentlich in einer Demokratie bzw. Volksherrschaft. Umso wichtiger
ist es, jetzt ein sehr deutliches Zeichen für ECHTE-Demokratie in
Österreich zu setzen. Schaffen wir ein demokratisches Bewußtsein
und unterstützen wir das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren
gemeinsam."
Mag. Robert Marschall, Initiator und Bevollmächtigter
* demo-info.at / Volksbegehren: Erwähnung bei den laufenden Volksbegehren
Vielen Dank allen Unterstützern!
www.echte-demokratie.at / Volksbegehren |