Echte Demokratie, Merkmale, Volksbegehren, Wahlen, Kontakt

1. Merkmale der "ECHTEN Demokratie"
2. WARUM soll ich mich für Echte Demokratie engagieren?
3. Die Vorteile der echten Demokratie für das Volk
4. Was kann jeder Einzelne beitragen?
5. Zur aktuellen Lage der Nation
6. Demokratiereform

Kontakt: E-mail: info@echte-demokratie.at
            .
"ECHTE-Demokratie" vor
der Wiener Staatsoper
"Die Medien 
sind das Virus"
"ECHTE-Demokratie" am
Heldenplatz in Wien

Wir wollen eine ECHTE-Demokratie (= Volksherrschaft des österr. Volkes;
"Das Recht geht vom Volk aus", siehe auch Artikel 1 der Bundesverfassung),
aber keine Scheindemokratie (inkl. der Korruption, so wie es derzeit der Fall ist.)

Der Wille des Volkes kann mittels Volksabstimmungen zuverlässig ermittelt und rechtsverbindlich umgesetzt werden. Wir wollen, dass die Österreicher/innen zu wichtigen Themen Volksabstimmungen selbst - d.h. ohne Parlament - mittels Volksbegehren mit über 100.000 Unterstützern einleiten können! Das ist ein Eckpfeiler der ECHTEN-Demokratie!
Ein faires Wahlrecht ist ebenfalls ein Eckpfeiler, denn eine gute Demokratie kann es nur mit einem fairen Wahlrecht geben.

Echte Demokratie hängt von Ihrer eigenen Einstellung ab und der Schwarmintelligenz der Vielen!

     Selbsttest 1:
Wie sollen wichtige Entscheidungen getroffen werden?
Wollen Sie lieber
a) einen "starken Mann, der ordentlich auf den Tisch haut";
b) einen feschen "Schwiegersohn" als Bundeskanzler, der leider wenig gelernt hat;
c) die EU, die über - das dumme (?) - Österreich herrscht und es ausbeutet.
d) "Volksentscheidungen" des österreichischen Volkes;

     Selbsttest 2:
Die österreichischen Staatsschulden sind bereits auf 333 Milliarden € angewachsen. Im Jahr 2021 sind die Staatsschulden auf 83% gestiegen.
a) Das ist Ihnen egal;
b) Die Politiker sollen das bezahlen, die die Schulden gemacht haben;
c) Sparen ja, aber nicht bei mir. Das sollen "die anderen" zurückzahlen;
d) Eine Staatspleite droht. Österreich sollte sparen;
e) Keine Netto-Zahlungen mehr an die EU und den EU-Aufbaufond; (z.B. zahlt Österreich 12 Mrd. € in den EU-Aufbaufonds ein und erhält dann nur 3,5 Mrd. € wieder zurück. Das ergibt für Österreich einen Verlust von 8,5 Mrd. €.)
f) keine Bankenrettungen mehr mit Steuergeld finanzieren;
g) Wir alle werden einen Beitrag leisten müssen.

Was überwiegt bei Ihnen?
Bitte versuchen Sie eine ehrliche Antwort für sich zu finden.
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1. Merkmale der "ECHTEN Demokratie":

1.1. ECHTE Demokratie = Absolutes Diktaturverbot
1.2. VERSAMMLUNGS- und VERANSTALTUNGSFREIHEIT
1.3. VOLKSABSTIMMUNGEN (= Teil der "Direkten Demokratie")
1.4. FAIRES WAHLRECHT
1.5. Echte GEWALTENTRENNUNG
1.6. FAIRER WETTBEWERB
1.7. RECHTSSTAATLICHKEIT
  Mehr unter => Merkmale der ECHTEN Demokratie

2. WARUM soll ich mich für ECHTE-Demokratie engagieren?

* weil die ECHTE-Demokratie viele Vorteile für alle Menschen bringt. (siehe Punkt 3);
* weil jetzt noch die Möglichkeit dazu besteht. Viel Zeit haben wir nicht mehr. Österreich driftet immer mehr in Richtung Diktatur. Wehret den Anfängen;
* weil Du damit Deinem Leben sehr viel Sinn gibst;
* (weil nichts zu tun kein Beitrag zur Lösung der großen Probleme ist.)
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3. Vorteile der echten Demokratie für das Volk:

Volksherrschaft (= Demokratie im eigentlichen Sinn) schafft viele Vorteile für das Volk und jeden einzelnen.
Die Vorteile der Miteinbeziehung der Menschen liegen darin:
     * dauerhafter Frieden !!!
     * höhere Lebensqualität und höherer Wohlstand der Menschen
     * hohe Akzeptanz von Gesetzen, da die Rechtsunterworfenen diese Gesetze mehrheitlich entschieden bzw. nicht widersprochen haben.
     * viel weniger Korruption von Politikern, da die ja letztlich nicht mehr entscheiden
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4. Was kann jeder Einzelne beitragen?

4.1. Informieren Sie sich über alternative Medien.
Alternative Medien können private Webseiten, Blogs, Telegram-Kanäle sein.
(Die Systemmedien sind mit viel Steuergeld von der Bundesregierung subventioniert. Erwarten Sie sich daher keine unabhängigen Zeitungen und keinen unabhängigen ORF, usw.)

4.2. In was für einer Demokratie wollen Sie leben?
    In einer Echten-Demokratie oder in einer Scheindemokratie (= Diktatur)
Wir sind in Österreich an einem Scheidepunkt angekommen. Jeder einzelne sollte sich überlegen, ob er meint, dass Österreich eine echte Demokratie sei. Lohnt es sich, für die echte Demokratie auf´s Gemeindeamt zum Unterschreiben zu gehen? Oder ist eine beginnende Diktatur - die den einzelnen immer mehr unterdrückt - eh nicht so schlecht?

4.3. Helfen Sie den jeweiligen Organisationen!
    Es gibt zahlreiche Kleinstparteien, Vereine und Gruppen, z.B. www.waehle.at  .
    Es gibt zahlreiche Demos & Spaziergänge, zwecks Information & Organisation.
    Es gibt sehr viel zu tun. Seien Sie dabei.

4.4. Friedliche Aktionen:
• friedliche Protest (selbst bei einer eskalierdenden und gewalttätigen Polizei!)
• Boykott-Aktionen
• Streikaktionen
• gewaltfreie Intervention

Bekannte Beispiel friedlicher Aktionen sind:
* wie Gandhis Salzmarsch 1930. Der Salzmarsch von Mahatma Gandhi führte zunächst zur Verhaftung von 50.000 Inder und dann zur Unabhängigkeit Indiens von den Briten;
* der Busboykott von Montgomery 1955 beendet mit Martin Luther King die Segregation von Schwarzen in den Bussen in Alabama, USA;
* die Volksabstimmung Zwentendorf "NEIN DANKE" bewirkte 1978 den Ausstieg Österreichs aus der Atomkraft und zwar gegen die herrschende Politik (Bundeskanzler Bruno Kreisky & Bundespräsident Rudolf Kirchschläger),
gegen ÖGB & Industriellenvereingung & WKO, usw.
* die Leipziger Montagsdemonstrationen 1989 in Ost-Deutschland (DDR) führte zum Ende des DDR-Regimes und zur deutschen Wiedervereinigung.

* Forscher der Harvard Universität haben Revolutionen und Kampagnen, Erhebungen und Proteste zwischen den Jahren 1900 und 2006 untersucht. "Anders als man vielleicht denken könnte, haben nicht die radikalsten und gewalttätigsten Bewegungen Erfolg gehabt. Die erstaunliche Erkenntnis der Forscherin: Im Schnitt sind nur 3,5% der Bevölkerung nötig, um eine Wende herbei zu führen. Konsequent friedlicher Widerstand ist doppelt so erfolgreich wie gewalttätiger. Gewaltfreie Bewegungen führten in 53% zu politischen Veränderungen, verglichen mit nur 26 % bei den gewalttätigen Protesten. Gewaltfreiheit ist also nicht nur moralisch besser, sie zahlt sich auch noch aus.  ..." Qu.: stern.de. vom 14.12.2020.

In Österreich ist eine solche friedliche Aktion gegen die herrschende Politik das Unterschreiben von Volksbegehren. Diese sind zwar rechtlich nicht verbindlich, doch eine sehr große Anzahl von Unterstützungserklärungen  (über 500.000) wird von der Politik doch wahrgenommen und zumindest teilweise umgesetzt.
Nützen wir diese Chance.

4.5. Unterschreiben Sie die folgenden Volksbegehren:

     "ECHTE Demokratie - Volksbegehren"
"Der Nationalrat möge unverzüglich Bundes(verfassungs)gesetze zur Umsetzung echter Demokratie in Österreich beschließen.
1. Echte Demokratie = Absolutes Diktaturverbot!
Demnach soll kein Gesetz, zu keinem Zeitpunkt oder aus irgendeinem Anlass beschlossen werden, das der Bundesverfassung widerspricht.
2. Versammlungsfreiheit (ohne Masken, Mindestabstände, Impfungen, usw.)
3. Volksabstimmungen, die auch durch das Volk einleitbar sind (z.B. durch Volksbegehren)
4. faires Wahlrecht, wo jede Stimme gleich viel zählt (z. B. keine %-Hürden)
Das "ECHTE Demokratie - Volksbegehren" können Sie in der Eintragungswoche - von 17.- 24. April 2023 - unterzeichnen.

Bitte auch folgende Volksbegehren unterschreiben:
* "Bundespräsidentenwahl: faires Wahlrecht"  zw. 26.6. - 30.12.2023,
* "Frieden durch Neutralität" - Volksbegehren zw. 25.3. - 30.12.2022,
* "Verfassungsrichter-Volksbegehren" zw. 26.4. - 30.12.2022,
* "Energieabgaben-streichen - Volksbegehren" zw. 23.5.2022 - 30.12.2022.

Zum elektronischen Unterschreiben => Volksbegehren mit Handy-Signatur unterschreiben

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5. Zur aktuellen Lage der Nation:

Schlecht schaut es momentan um die Demokratie in Österreich aus.

5.1. Das Parlament in Österreich macht derzeit das, was zwei oder mehr Parteiklubs mehrheitlich wollen und nicht das, was das Volk will.
Parlamentsentscheidungen von diesen zwei Kartellparteien (= "Koalition") sind daher derzeit in den seltensten Fällen repräsentativ für das österreichische Volk.

5.2. Alle Volksbegehren werden im Parlament derzeit willkürlich behandelt und abgewürgt. Noch zu keinem einzigen Volksbegehren in der 2. Republik Österreichs ist eine Volksabstimmung abgehalten worden !!!
Die Abgeordneten der Parteien im Parlament dienen ihrer eigenen Partei, statt dem Volk. Das macht sie zu Parteienvertreter, anstelle von Volksvertretern.

5.3. Der Mißbrauch der Gewaltenteilung und der Demokratie (= Volksherrschaft) sind von der derzeitigen Bundesregierung in der Coronakrise an der Tagesordnung, mit besonders drastischen Auswirkungen für das Volk. Das reicht von Maßnahmen in der Schule bis zu Betriebsschließungen, bis Kunst & Kultur-Schließungen, bis zur Staatsverschuldung.

5.4. Das Volk kann eine Legislaturperiode lang - derzeit bis zu 5 Jahre - nicht viel gegen den Staat ausrichten, außer auf die Straße zu gehen und zu protestieren ("Demokratie auf der Straße"). Das macht das Volk derzeit auch im großen Stil. Das ist klarerweise nur eine Notlösung.

5.5. Das V-Dem-Institut der Universität Göteborg (SWE) - das den Demokratiereport 2022 herausgibt -, hat Österreich zurückgestuft und zwar von einer "liberalen Deomkratie" zu eine "Wahldemokratie" (Seite 14 u. S. 45). Das heißt, die Bürger können nur mehr bei einer Wahl ihre Stimme abgeben und haben keine weiteren Einflussmöglichkeiten auf die Politik.
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6. Demokratiereform:

Österreich braucht dringend eine Demokratiereform.
In einer funktionierenden Demokratie hätten wir sinnvolle Maßnahmen in der jetzigen Coronakrise, die den betroffenen Leuten bestmöglich helfen und die gesunden Leute geringstmöglich beeinträchtigen würden.
Kindergärten, Schulen und Behörden könnten offen halten, genauso wie die Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe (z.B. Friseure, Gastwirte, Schilifte).
Der rechtsstaatliche Pfad geht über die => Nationalratswahl (trotz der derzeit unfairen Bedingungen) => Wahlantritt in allen Bundesländern schaffen => ein gutes Ergebnis schaffen => bessere Gesetze beschließen.
Am ehesten wird das ein großes Wahlbündnis von Anhängern der Freiheit & Demokratie schaffen.
Die nächste Wahl ist die NÖ-Landtagswahl am 29.1.2023.
Ein normales Leben ist möglich. Packen wir´s an.
 

PS: "Diejenigen, die zu klug sind, um sich in der Politik zu engagieren, werden dadurch bestraft werden, dass sie von Leuten regiert werden, die dümmer sind als sie selbst."     Platon 427-347 v. Chr.
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