Echte Demokratie, Merkmale, Volksbegehren, Kontakt

1. Merkmale der "ECHTEN Demokratie"
2. Die Vorteile der echten Demokratie für das Volk
3. Was kann jeder Einzelne beitragen?
4. Zur aktuellen Lage der Nation
5. Demokratiereform

Echte Demokratie hängt von Ihrer eigenen Einstellung ab!
Selbsttest: Wollen Sie einen "starken Mann" oder "Volksentscheidungen".
Was überwiegt bei Ihnen?

Wenn die Politiker tatsächlich klug wären, dann hätte Österreich im Feb. 2021 nicht über 320 Milliarden Euro Staatsschulden. (Wer soll das jemals zurückzahlen? Staatspleite?)
Weiters würde man nicht Kindergärten & Schulen & Universitäten & Betriebe & Ämter schließen - nur weil die über 70-jährigen möglicherweise ein Coronaproblem haben. Aufgrund der Betriebsschließungen steigen die Staatsschulden weiter stark an. Von der verlorenen Lebensqualität und den Ausbildungs- u. Schuljahren gar nicht zu reden.
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1. Merkmale der "ECHTEN Demokratie":

1.1. ECHTE Demokratie = Absolutes Diktaturverbot
1.2. VERSAMMLUNGS- und VERANSTALTUNGSFREIHEIT
1.3. VOLKSABSTIMMUNGEN (= Teil der "Direkten Demokratie")
1.4. FAIRES WAHLRECHT
1.5. Echte GEWALTRENNUNG
1.6. FAIRER WETTBEWERB
1.7. RECHTSSTAATLICHKEIT

Mehr unter => Merkmale der ECHTEN Demokratie
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2. Vorteile der echten Demokratie für das Volk:

Volksherrschaft (= Demokratie im eigentlichen Sinn) schafft viele Vorteile für das Volk und jeden einzelnen. Die Vorteile liegen in der
     * höheren Lebensqualität
     * mehr Sinn im Leben
     * Selbstbestimmung
     * höherer Wohlstand
     * dauerhafter Frieden !!!
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3. Was kann jeder Einzelne beitragen?

1. Informieren Sie sich über alternative Medien.
Alternative Medien können private Webseiten, Blogs, Telegram-Kanäle sein.
(Die Systemmedien sind mit viel Steuergeld von der Bundesregierung subventioniert. Erwarten Sie sich daher keine unabhängigen Zeitungen und keinen unabhängigen ORF, Facebook, Twitter, usw.)

2. In welchem Herrschaftssystem wollen Sie leben?
    Echte Demokratie oder in einer Scheindemokratie = Diktatur

3. Helfen Sie den jeweiligen Organisationen!
    Es gibt zahlreiche Kleinstparteien, Vereine und Gruppen.
    Es gibt zahlreiche Demos und Spaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen
    Es gibt sehr viel zu tun. Helfen Sie mit und bringen Sie sich aktiv ein.

4. Friedliche Aktionen:
"Der Ideengeber ist der Politikwissenschaftler Gene Sharp. In seiner bekanntesten Schrift „Von der Diktatur zur Demokratie“ klassifiziert er Aktionen:
• gewaltfreier Protest und Überzeugung
• soziale Nichtzusammenarbeit
• Boykott-Aktionen
• Streikaktionen
• politische Nichtzusammenarbeit
• gewaltfreie Intervention
Es gab einige sehr berühmte Beispiel gewaltfreier Aktionen, wie Gandhis Salzmarsch, der Busboykott von Montgomery um Rosa Parks. Auch in Deutschland gab es Beispiele gewaltlosen Widerstands aus der Vergangenheit, die zu Erfolg geführt hatten. Hier wären die Leipziger Montagsdemonstrationen zu nennen, aber auch die Friedensdemonstration gegen den Nato-Doppelbeschluss vom 10. Oktober 1981."
Qu. Wochenblick vom 25. März 2021

In Österreich ist eine solche friedliche Aktion das Unterschreiben von Volksbegehren. Diese sind zwar rechtlich nicht verbindlich, doch eine sehr große Anzahl von Unterstützungserklärungen  (über 500.000) wird von der Politik doch wahrgenommen und zumindest teilweise umgesetzt.
Nützen wir diese Chance.
(An die Raunzer & Nörgler: Haben Sie bessere Vorschläge? Nein? Dann sofort unterschreiben!)
 

5. Unterschreiben Sie die folgenden Volksbegehren:

     "ECHTE Demokratie - Volksbegehren"

"Der Nationalrat möge unverzüglich Bundes(verfassungs)gesetze zur Umsetzung echter Demokratie in Österreich beschließen.
1. Echte Demokratie = Absolutes Diktaturverbot!
Demnach soll kein Gesetz, zu keinem Zeitpunkt oder aus irgendeinem Anlass beschlossen werden, das der Bundesverfassung widerspricht.
2. Versammlungsfreiheit
3. Volksabstimmungen, die auch durch das Volk einleitbar sind (z.B. durch Volksbegehren)
4. faires Wahlrecht, wo jede Stimme gleich viel zählt (z. B. keine %-Hürden)
Das "ECHTE Demokratie - Volksbegehren" können Sie von 1. April - 30. Juni 2021 unterzeichnen.
 

     "Rücktritt Bundesregierung - Volksbegehren".

Volksbegehren Rücktritt Bundesregierung
"Der   Nationalrat   möge   ehestmöglich   durch   einfaches   Bundesgesetz gemäß Art. 29 Abs. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung  der  gesamten  Bundesregierung  und  die  Ernennung  einer Expertenregierung  bis  zur  Durchführung  von  Neuwahlen  freigemacht werden."
 

Das Volksbegehren kann man zwischen 11. März 2021 bis voraussichtlich Ende Juni 2021 unterzeichnen, entweder mit Handysignatur oder am Gemeindeamt / Rathaus / Magistrat. Je früher man unterschreibt, desto früher kann man sich eine positive Auswirkung erwarten. Auswirkungen wären eine baldige Neuwahl und eine Expertenregierung, statt der Parteipolitik in der Bundesregierung. Initiatoren sind zwei Oberösterreicher.
Zum elektronischen Unterschreiben => Volksbegehren mit Handy-Signatur unterschreiben

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4. Zur aktuellen Lage der Nation:

Schlecht schaut es momentan um die Demokratie in Österreich aus.

1. Das Parlament in Österreich macht derzeit das, was zwei oder mehr Parteiklubs mehrheitlich wollen und nicht das, was das Volk will.
Parlamentsentscheidungen von den zwei Kartellparteien (= "Koalition") sind daher derzeit in den seltensten Fällen repräsentativ für das österreichische Volk.

2. Alle Volksbegehren werden im Parlament derzeit willkürlich behandelt und abgewürgt. Noch aus keinem einzigen Volksbegehren ist in der 2. Republik Österreichs eine Volksabstimmung abgehalten worden !!!
Die Parteienvertreter im Parlament dienen ihrer eigenen Partei, statt dem Volk.

3. Der Mißbrauch der Gewaltenteilung und der Demokratie (= Volksherrschaft) sind von der derzeitigen Bundesregierung in der Coronakrise an der Tagesordnung, mit besonders drastischen Auswirkungen für das Volk. Das reicht von der Schule bis zu Betriebsschließungen, bis zur Staatsverschuldung.

4. Das Volk kann eine Legislaturperiode lang - derzeit bis zu 5 Jahre - nicht viel dagegen machen, außer auf die Straße zu gehen und zu protestieren ("Demokratie auf der Straße"). Das macht das Volk derzeit im Lockdown auch im großen Stil. Das ist klarerweise nur eine Notlösung für das Volk.
   Die österreichische Regierung reagiert mit noch mehr Härte der Nehammer-Polizei. Frauen, Mütter, Pensionsten, Jugendliche werden genauso eingekesselt und bestraft, wie "weiße Männer". Die Polizisten laufen nur dem Geld nach und machen, was man ihnen befiehlt. Bestraft wird alles nur Erdenkliche. Argumentiert wird damit, dass man ja eh Einspruch erheben könnte, wenn einem die Anzeige nicht paßt...
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5. Demokratiereform:

Österreich braucht dringend eine Demokratiereform.
In einer funktionierenden Demokratie hätten wir sinnvolle Maßnahmen in der jetzigen Coronakrise, die den betroffenen Leuten bestmöglich helfen und die gesunden Leute geringstmöglich beeinträchtigen würden.
Kindergärten, Schulen und behörden könnten offen halten, genauso wie die Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe (z.B. Friseure, Gastwirte, Schilifte).
Der rechtsstaatliche Pfad geht über die => Nationalratswahl (trotz der derzeit unfairen Bedingungen) => Wahlantritt in allen Bundesländern schaffen => ein gutes Ergebnis schaffen => bessere Gesetze beschließen.
Am ehesten wird das ein großes Wahlbündnis von Anhängern der Freiheit & Demokratie schaffen.
Ein normales Leben ist möglich. Packen wir´s an.
 

PS: "Diejenigen, die zu klug sind, um sich in der Politik zu engagieren, werden dadurch bestraft werden, dass sie von Leuten regiert werden, die dümmer sind als sie selbst."     Platon 427-347 v. Chr.
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