1. Merkmale der "ECHTEN Demokratie"
2. WARUM soll ich mich für Echte Demokratie
engagieren?
3. Die Vorteile der echten
Demokratie für das Volk
4. Was kann jeder Einzelne
beitragen?
5. Zur aktuellen Lage der Nation
6. Demokratiereform
Kontakt: E-mail: info@echte-demokratie.at
.
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"ECHTE-Demokratie" vor
der Wiener Staatsoper |
"Die Medien
sind das Virus" |
"ECHTE-Demokratie" am
Heldenplatz in Wien |
Wir wollen eine ECHTE-Demokratie (= Volksherrschaft des österr.
Volkes;
"Das Recht geht vom Volk aus", siehe auch Artikel 1 der Bundesverfassung),
aber keine Scheindemokratie (inkl. der Korruption, so wie es derzeit
der Fall ist.)
Der Wille des Volkes kann mittels Volksabstimmungen
zuverlässig ermittelt und rechtsverbindlich umgesetzt werden. Wir
wollen, dass die Österreicher/innen zu wichtigen Themen Volksabstimmungen
selbst - d.h. ohne Parlament - mittels Volksbegehren mit über 100.000
Unterstützern einleiten können! Das ist ein Eckpfeiler der ECHTEN-Demokratie!
Ein faires Wahlrecht ist ebenfalls ein Eckpfeiler, denn eine gute Demokratie
kann es nur mit einem fairen Wahlrecht geben.
Echte Demokratie hängt von Ihrer eigenen Einstellung ab und der Schwarmintelligenz der Vielen!
Selbsttest 1:
Wie sollen wichtige Entscheidungen getroffen werden?
Wollen Sie lieber
a) einen "starken Mann, der ordentlich auf den Tisch haut";
b) einen feschen "Schwiegersohn" als Bundeskanzler, der leider wenig
gelernt hat;
c) die EU, die über - das dumme (?) - Österreich herrscht
und es ausbeutet.
d) "Volksentscheidungen" des österreichischen Volkes;
Selbsttest 2:
Die österreichischen Staatsschulden sind bereits auf 333 Milliarden
€ angewachsen. Im Jahr 2021 sind die Staatsschulden auf 83% gestiegen.
a) Das ist Ihnen egal;
b) Die Politiker sollen das bezahlen, die die Schulden gemacht haben;
c) Sparen ja, aber nicht bei mir. Das sollen "die anderen" zurückzahlen;
d) Eine Staatspleite droht. Österreich sollte sparen;
e) Keine Netto-Zahlungen mehr an die EU und den EU-Aufbaufond; (z.B.
zahlt Österreich 12 Mrd. € in den EU-Aufbaufonds ein und erhält
dann nur 3,5 Mrd. € wieder zurück. Das ergibt für Österreich
einen Verlust von 8,5 Mrd. €.)
f) keine Bankenrettungen mehr mit Steuergeld finanzieren;
g) Wir alle werden einen Beitrag leisten müssen.
Was überwiegt bei Ihnen?
Bitte versuchen Sie eine ehrliche Antwort für sich zu finden.
.
4.2. In was für einer Demokratie wollen Sie leben?
In einer Echten-Demokratie
oder in einer Scheindemokratie
(= Diktatur)
Wir sind in Österreich an einem Scheidepunkt angekommen. Jeder
einzelne sollte sich überlegen, ob er meint, dass Österreich
eine echte Demokratie sei. Lohnt es sich, für die echte Demokratie
auf´s Gemeindeamt zum Unterschreiben zu gehen? Oder ist eine beginnende
Diktatur - die den einzelnen immer mehr unterdrückt - eh nicht so
schlecht?
4.3. Helfen Sie den jeweiligen Organisationen!
Es gibt zahlreiche Kleinstparteien, Vereine und
Gruppen.
Es gibt zahlreiche Demos & Spaziergänge,
zwecks Information & Organisation.
Es gibt sehr viel zu tun. Seien Sie dabei.
4.4. Friedliche Aktionen:
• friedliche Proteste (selbst bei einer eskalierdenden und gewalttätigen
Polizei!)
• Boykott-Aktionen
• Streikaktionen
• gewaltfreie Intervention
Bekannte Beispiel friedlicher Aktionen sind:
* wie Gandhis
Salzmarsch 1930. Der Salzmarsch von Mahatma Gandhi führte
zunächst zur Verhaftung von 50.000 Inder und dann zur Unabhängigkeit
Indiens von den Briten;
* der Busboykott
von Montgomery 1955 beendet mit Martin Luther King die Segregation
von Schwarzen in den Bussen in Alabama, USA;
* die Volksabstimmung
Zwentendorf "NEIN DANKE" bewirkte 1978 den Ausstieg Österreichs
aus der Atomkraft und zwar gegen die herrschende Politik (Bundeskanzler
Bruno Kreisky & Bundespräsident Rudolf Kirchschläger),
gegen ÖGB & Industriellenvereingung & WKO, usw.
* die Leipziger
Montagsdemonstrationen 1989 in Ost-Deutschland (DDR) führte
zum Ende des DDR-Regimes und zur deutschen Wiedervereinigung.
* Forscher der Harvard Universität haben Revolutionen und Kampagnen, Erhebungen und Proteste zwischen den Jahren 1900 und 2006 untersucht. "Anders als man vielleicht denken könnte, haben nicht die radikalsten und gewalttätigsten Bewegungen Erfolg gehabt. Die erstaunliche Erkenntnis der Forscherin: Im Schnitt sind nur 3,5% der Bevölkerung nötig, um eine Wende herbei zu führen. Konsequent friedlicher Widerstand ist doppelt so erfolgreich wie gewalttätiger. Gewaltfreie Bewegungen führten in 53% zu politischen Veränderungen, verglichen mit nur 26 % bei den gewalttätigen Protesten. Gewaltfreiheit ist also nicht nur moralisch besser, sie zahlt sich auch noch aus. ..." Qu.: stern.de. vom 14.12.2020.
In Österreich ist eine solche friedliche Aktion gegen die herrschende
Politik das Unterschreiben von Volksbegehren.
Diese sind zwar rechtlich nicht verbindlich, doch eine sehr große
Anzahl von Unterstützungserklärungen (über 500.000)
wird von der Politik doch wahrgenommen und zumindest teilweise umgesetzt.
Nützen wir diese Chance.
4.5. Unterschreiben Sie die folgenden Volksbegehren:
"ECHTE Demokratie - Volksbegehren"
"Der Nationalrat möge unverzüglich Bundes(verfassungs)gesetze
zur Umsetzung echter Demokratie in Österreich beschließen.
1. Echte Demokratie = Absolutes Diktaturverbot!
Demnach soll kein Gesetz, zu keinem Zeitpunkt oder aus irgendeinem
Anlass beschlossen werden, das der Bundesverfassung widerspricht.
2. Versammlungsfreiheit (ohne Masken, Mindestabstände, Impfungen,
usw.)
3. Volksabstimmungen,
die auch durch das Volk einleitbar sind (z.B. durch Volksbegehren)
4. faires Wahlrecht, wo jede Stimme gleich viel zählt (z. B.
keine %-Hürden)
Das "ECHTE Demokratie - Volksbegehren"
können Sie in der Eintragungswoche - von 17.- 24. April 2023
- unterzeichnen.
Bitte auch folgende Volksbegehren unterschreiben:
* "Bundespräsidentenwahl:
faires Wahlrecht" zw. 26.6.2022 - 30.12.2023,
* "Verfassungsrichter-Volksbegehren"
zw. 26.4.2022 - 30.12.2023,
* "Frieden
durch Neutralität" - Volksbegehren zw. 25.3.2022 - 30.12.2023,
* "Energieabgaben-streichen
- Volksbegehren" zw. 23.5.2022 - 30.12.2023.
Zum elektronischen Unterschreiben => Volksbegehren mit Handy-Signatur unterschreiben
5.1. Das Parlament in Österreich macht derzeit das, was zwei oder
mehr Parteiklubs mehrheitlich wollen und nicht das, was das Volk will.
Parlamentsentscheidungen von diesen zwei Kartellparteien (= "Koalition")
sind daher derzeit in den seltensten Fällen repräsentativ für
das österreichische Volk.
5.2. Alle Volksbegehren
werden im Parlament derzeit willkürlich behandelt und abgewürgt.
Noch zu keinem einzigen Volksbegehren in der 2. Republik Österreichs
ist eine Volksabstimmung abgehalten worden !!!
Die Abgeordneten der Parteien im Parlament dienen ihrer eigenen Partei,
statt dem Volk. Das macht sie zu Parteienvertreter, anstelle von Volksvertretern.
5.3. Der Mißbrauch der Gewaltentrennung und der Demokratie (= Volksherrschaft) sind bei der derzeitigen Bundesregierung an der Tagesordnung, mit besonders drastischen Auswirkungen für das Volk. Das reicht von Maßnahmen in der Schule bis zu Betriebsschließungen, bis Kunst & Kultur-Schließungen, bis zur steigenden Staatsverschuldung und das trotz neuer Steuern (z.B. CO2-Steuer).
5.4. Das Volk kann eine Legislaturperiode lang - derzeit bis zu 5 Jahre - nicht viel gegen den Staat ausrichten, außer auf die Straße zu gehen und zu protestieren ("Demokratie auf der Straße"). Das macht das Volk derzeit auch im großen Stil. Das ist klarerweise nur eine Notlösung.
5.5. Das V-Dem-Institut der Universität Göteborg (SWE) - das
den Demokratiereport
2022 herausgibt -, hat Österreich zurückgestuft und zwar
von einer "liberalen Deomkratie" zu eine "Wahldemokratie" (Seite 14 u.
S. 45). Das heißt, die Bürger können nur mehr bei einer
Wahl ihre Stimme abgeben und haben keine weiteren Einflussmöglichkeiten
auf die Politik.
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PS: "Diejenigen, die zu klug sind, um sich in der Politik zu engagieren,
werden dadurch bestraft werden, dass sie von Leuten regiert werden, die
dümmer sind als sie selbst." Platon 427-347
v. Chr.
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