1. Echte Demokratieechte Gewaltenteilung, Volksabstimmungen,
                                        faires Wahlrecht, fairer Wettbewerb, Versammlungsrecht

2. Die Vorteile der echten Demokratie für das Volk
3. Was kann jeder Einzelne beitragen?
4. Zur aktuellen Lage der Nation
5. Demokratiereform

Echte Demokratie hängt von Ihrer eigenen Einstellung ab!
Selbsttest:   Sehen Sie in Österreich eher ein „dummes Volk“ oder die
                    „Schwarmintelligenz des Volkes“? Was überwiegt bei Ihnen?

Wenn Sie ein "dummes Volk" sehen, dann sollten Sie sich vor der nächsten Wahl fürchten. Da darf nämlich das Volk seine nächste Entscheidung treffen.

Demokratie ist viel mehr, als nur Wahlen abzuhalten (noch dazu manipulative Wahlen und wie bei der Bundespräsidentschaftswahl vom 22. Mai 2016 sogar eine massiv rechtswidrige Wahl, die dann aufgrund einer Verfassungsgerichtshof-Entscheidung wiederholt werden mußte.)
Demokratie heißt nicht nur "Wahlen abhalten" und seine politischen Sachwalter (= Nationalräte) zu wählen, sondern Volksherrschaft, in allen seinen verschiedenen Facetten. Demokratie ist viel mehr, als eine Diktatur auf Zeit.

Wenn die Politiker so klug wären, dann hätte Österreich im Feb. 2021 nicht über 320 Milliarden Euro Staatsschulden. (Wer soll das jemals zurückzahlen? Staatspleite?)
Weiters würde man nicht Kindergärten & Schulen & Universitäten & Betriebe schließen - weil die über 70-jährigen ein Coronaproblem haben - und aufgrund der Betriebsschließungen die Schulden stark weiter ansteigen. Von der verlorenen Lebensqualität und den Ausbildungs- u. Schuljahren gar nicht zu reden.
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1. Echte Demokratie:

Was ist eine "echte Demokratie"?

* In einer echten Demokratie geht das Recht tatsächlich vom Volk aus.
* Der Artikel 1 B-VG dient nicht nur "der Schönheit" der Bundesverfassung, sondern dem Volk.
* Fehlentwicklung der Volks-Repräsentanten (= Nationalräte) oder der Bundesregierung können jederzeit vom Volk gestoppt werden.
* Das Korrektiv sind Volksabstimmungen, die das Volk selbst einleiten kann.
* Notfalls gibt es ein uneingeschränktes Versammlungsrecht (Demonstrationen).

1.1. Die Einführung einer echten GEWALTENTEILUNG:
* Der Sinn der Gewaltenteilung ist, dass sich die Staatsmacht auf verschiedene Gruppen verteilt. So sollte es zu möglichst geringem Machtmißbrauch und möglichst wenig (Parteien-)Korruption kommen.
* Durch Gewaltenteilung wird verhindert, dass eine Partei die Mehrheit im Parlament, in der Bundesregierung, im Verfassungsgerichtshof, im Rechnungshof und im ORF hat (so wie das derzeit leider der Fall ist).
* Es braucht Ausschließungsgründe für die Bewerbung von Personen von anderen Staatsgewalten.
* Die Gewaltenteilung braucht es auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene, sowohl horizontal, als auch vertikal.
(Grundsätzlich ist die Gewaltenteilung in der Bundesverfassung verankert, nur wird sie aktuell nicht eingehalten. Der Verfassungsgerichtshof schaut dabei zu oder weg, ohne tätig zu werden.)

1.2. VOLKSABSTIMMUNGEN als Korrektiv zum Nationalrat:
* Volksabstimmungen, die das Volk selbst einleiten kann sowie bei Verfassungsänderungen, bei der Raumordnung und bei Naturschutzthemen
* Volksabstimmungen sollen auch gegen Verordnungen möglich sein.
* Volksabstimmungen sollen bei positiven Volksbegehren (derzeit bei über 100.000 Unterstützungserklärungen) verpflichtend abzuhalten sein.
* Das Volk hat noch kein einziges Mal bei einer Volksabstimmung oder Volksbefragung eine "dumme" Entscheidung getroffen. Das gaben sogar die Politiker nachträglich zu.
* Wahlgeheimnis auch bei Volksabstimmungen.

1.3. FAIRES WAHLRECHT:
* gleiche Regeln für alle beim Sammeln von Unterstützungserklärungen
* die Anzahl an zu sammelnden Unterstützungserklärungen deutlich verkleinern.
* keine Gebühren mehr für die Einreichung von Wahlvorschlägen
* jede Person kann für sich antreten
* Abschaffung der mißbrauchsanfälligen Briefwahl (da ein Verstoß gegen das persönliche & geheime Wahlrecht; Die Briefwahl ermöglicht den verbotenen Stimmenkauf.)
* kein Ausländerwahlrecht, auch nicht für EU-Bürger
* öffentliche Stimmenauszählung; Fernseh- und Video-Übertragungen sollen erlaubt sein (so wie in Großbritannien)
* keine %-Hürden für den Einzug ins Parlament;
* Legislaturperiode verkürzen auf 2 Jahre (wie in Irland)
* Recht zur Wahlanfechtung durch jeden Wahlberechtigten (und nicht nur für die wahlwerbenden Parteien);
(siehe auch die Interessensgemeinschaft für ein => faires Wahlrecht)

1.4. FAIRER WETTBEWERB:
* kein Anfüttern der Medien mehr mit Regierungsinseraten bzw. mit Steuergeld.
* starke Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung (durch einen wesentlich effektiveren Rechnungshof + unabhängige Gerichte)
* Parteienförderung nur für Kleinparteien unter 5% bzw. 10% Wählerstimmenanteil

1.5. uneingeschränktes Versammlungsrecht / Demonstrationen:
Das uneingeschränkte Versammlungsrecht steht bereits im österreichischen Staatsgrundgesetz 1867:
     Artikel 12 StGG: Die österreichischen Staatsbürger haben
das Recht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden. Die Ausübung dieser Rechte wird durch besondere Gesetze geregelt.

Artikel 11 EMRK ist noch umfassender und schützt alle nach dem üblichen Sprachgebrauch als Versammlungen angesehenen Zusammenkünfte von Menschen. (z.B. Veranstaltung zur Enthüllung eines Denkmals).

Bisher wurde das Versammlungsrecht nur in Zeiten der Diktatur (1938-1945) oder der Besatzung (1945-1955) eingeschränkt.
Seit März 2020 wird das Versammlungsrecht durch die COVID-19- Maßnahmenverordnungen vom Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) willkürlich - nach eigenem Gutdünken - eingeschränkt. Der Verfassungsgerichtshof hebt dann ca. 1/2 Jahr bis 1 Jahr später - also viel zu spät - die Verordnungen auf, aber immerhin.

Siehe auch den Vortrag zum Thema => Demokratie von Mag. Robert Marschall
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2. Vorteile der echten Demokratie für das Volk:

Volksherrschaft (= Demokratie im eigentlichen Sinn) schafft viele Vorteile für das Volk und jeden einzelnen. Die Vorteile liegen in der
     * höheren Lebensqualität
     * mehr Sinn im Leben
     * Selbstbestimmung
     * höherer Wohlstand
     * dauerhafter Frieden
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3. Was kann jeder Einzelne beitragen?

1. Informieren Sie sich über alternative Medien.

2. Ich welchem Herrschaftssystem wollen Sie leben?
    Echte Demokratie oder in einer Scheindemokratie = Diktatur

3. Helfen Sie den jeweiligen Organisationen!
    Es gibt zahlreiche Kleinstparteien, Vereine und Kleingruppen.
    Es gibt zahlreiche Demos und Spaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen
    (siehe www.cowid.at : Termine & Mustereinspruch)
    Es gibt sehr viel zu tun. Helfen Sie mit und bringen Sie sich aktiv ein.

4. Spenden Sie! Nur mit vielen privaten Spenden können wir eine Organisation im größeren Rahmen aufbauen.

5. Fordern Sie von Ihrer derzeitigen Partei verpflichtende Volksabstimmungen.
Bitte uns die Antworten Ihrer bisherigen Partei senden.

6. Bereiten wir uns auf einen Wahlantritt vor.
Eine vorzeitige Nationalratswahl kann schneller kommen, als man zunächst glauben möchte.
Gestalten wir die zukünftige Gesetzgebung nach den oben genannten Zielen.
An Kleinparteien & Vereine & Demo-Gruppen: Bitte um Kontaktaufnahme.
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4. Zur aktuellen Lage der Nation:

Schlecht schaut es momentan aus.
Aber es gibt eine Möglichkeit zur Lösung des Problems.

1. Das Parlament in Österreich macht derzeit das, was zwei oder mehr Parteiklubs mehrheitlich wollen und nicht das, was das Volk will.
Parlamentsentscheidungen sind daher derzeit in den seltensten Fällen repräsentativ für das österreichische Volk.

2. Alle Volksbegehren werden im Parlament derzeit willkürlich behandelt und abgewürgt. Noch aus keinem einzigen Volksbegehren ist in der 2. Republik Österreichs eine Volksabstimmung abgehalten worden !!! Die Parteienvertreter im Parlament dienen ihrer eigenen Partei, statt dem Volk.

3. Der Mißbrauch der Gewaltenteilung und der Demokratie (= Volksherrschaft) sind von der derzeitigen Bundesregierung in der Coronakrise an der Tagesordnung, mit besonders drastischen Auswirkungen für das Volk. Das reicht von der Schule bis zur Staatsverschuldung.

4. Das Volk kann eine Legislaturperiode lang - derzeit bis zu 5 Jahre - nicht viel dagegen machen, außer auf die Straße zu gehen und zu protestieren ("Demokratie auf der Straße"). Das macht das Volk derzeit im Lockdown auch im großen Stil. Das ist klarerweise nur eine Notlösung für das Volk.
   Wenn die Regierung darauf nicht positiv reagiert, dann ist das die Vorstufe zur Revolution. Anders kann man das leider nicht bezeichnen. Revolutionen verliefen in den seltensten Fällen friedlich. Die derzeitigen Politiker könnten sich auch überlegen, was denn das Volk "auf die Palme" bringt und die allergrößten Ärgernisse (dzt. Corona-Maßnahmen) vermeiden. Das tun die aber nicht. Deshalb braucht es jeden einzelnen von uns.
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5. Demokratiereform

Wir brauchen dringend eine Demokratiereform in Österreich.
In einer funktionierenden Demokratie hätten wir sinnvolle Maßnahmen in der jetzigen Coronakrise, die den betroffenen Leuten bestmöglich helfen und die gesudnen Leute geringstmöglich beeinträchtigen würden. Schulen könnten offen halten, genauso wie die Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe (z.B. Friseure, Gastwirte, Schilifte).
Der Pfad geht über die => Nationalratswahl (trotz der unfairen Bedingungen) => Wahlantritt in allen Bundesländern => gutes Ergebnis => bessere Gesetze beschließen.
Am ehesten wird das ein Wahlbündnis mehrerer Kleinstparteien schaffen.
Ein normales Leben ist möglich. Packen wir´s an.
 

PS: "Diejenigen, die zu klug sind, um sich in der Politik zu engagieren, werden dadurch bestraft werden, dass sie von Leuten regiert werden, die dümmer sind als sie selbst."     Platon 427-347 v. Chr.
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Kontakt:
E-mail: info@echte-demokratie.at    oder spontan unter 0676-403 90 90
 
 


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